AOK Brandenburg verkennt völlig die Realität!

Potsdam. Als eine "völlige Verkennung der Realität" bewertete der Vorsitzende der KV Brandenburg, Dr. med. Hans-Joachim Helming, die jüngsten Äußerungen der AOK Brandenburg auf die Ärzteproteste im Land. Dass angesichts der dramatischen Finanzsituation der brandenburgischen Arztpraxen ein Sprecher dieser Krankenversicherung von "Theater-Donner" und "publicity-heischenden Ablenkungsmanövern" spreche, ist schlicht unverständlich.

Die von der KV Brandenburg geforderten Sonderzahlungen im Rahmen eines Notprogramms von 10 Millionen Euro pro Quartal seien keinesfalls, wie die AOK behauptet, gesetzeswidrig. Ein Blick ins Sozialgesetzbuch V mache dies deutlich. Danach ist die vertragsärztliche Versorgung mit den Verbänden der Krankenkassen so zu regeln, dass eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung der Versicherten gewährleistet ist und die ärztlichen Leistungen angemessen vergütet werden.

Diese Vergütungen haben den Praxiskosten der Ärzte, der aufzuwendenden Arbeitszeit und dem Umfang der ärztlichen Leistungen zu entsprechen.

"Sonderzahlungen sind also durchaus zulässig und rechtmäßig", so der KV-Vorsitzende. Zumal sie nicht zwingend Beitragssatzerhöhungen erforderten. Die Kassen könnten diese Mittel aus Umschichtungen ihrer Ausgaben erzielen. Doch selbst wenn, sind ausdrücklich Ausnahmen vom Grundsatz der Beitragssatzstabilität zulässig!

Gerade die AOK Brandenburg, die lediglich beschämende 12,6 Prozent ihrer Gesamteinnahmen für die ambulante Medizin ausgebe (Stand 2004), müsse sich schon ernsthaft fragen lassen, ob sie die medizinische Versorgung ihrer Versicherten noch finanziell sicherstellen kann.

Von keinem Arzt könne verlangt werden, dass er sich selbst wirtschaftlich ruiniert. "Der Arzt ist verpflichtet, so tätig zu sein, dass er seine Praxis am Leben erhält. Wenn dies aufgrund der zu geringen Finanzmittelbereitstellung durch die Krankenversicherungen nicht mehr möglich ist, dann muss er seinen Arbeitsumfang reduzieren", fasste Dr. Helming die Meinung der Ärzte zusammen.

Die Äußerung des AOK-Sprechers in der "PNN" vom heutigen Samstag bewertete der KV-Vorsitzende als "nur peinlich". Der AOK-Sprecher hatte dort beklagt, dass das Gesundheitszentrum am Potsdamer Ernst von Bergmann Krankenhaus sich am gestrigen Freitag an den Protesten beteiligt Seine Worte: "Bisher habe das Gesundheitszentrum immer gegen die KV agieren müssen ... dass es uns (die AOK) jetzt so ins Kreuz tritt, ist mehr als merkwürdig."

Dr. Helming: "Ungeachtet dieser jüngsten AOK-Äußerungen wollen wir schnellstmöglich Verhandlungen mit den Kassen. Wir brauchen dieses Notprogramm, sonst sind zum Jahresende viele Praxen pleite"

Die KV Brandenburg erwartet von den Kassen, dass sie ihre bislang ablehnende Haltung aufgeben und mit konkreten Vorschlägen am Mittwoch im Spitzengespräch unter Teilnahme der brandenburgischen Gesundheitsministerin aufwarten.

PM 27-2005 vom 26.11.2005